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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für sämtliche Angebote, Leistungen und Lieferungen des Auftragnehmers erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Bei Auftragserteilung über das Internet kann diese nur erfolgen, wenn der Auftraggeber vor Auftragserteilung sein Einverständnis mit diesen Geschäftsbedingungen erklärt hat. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch Ingeborg Schober (ibs-Schreibbüro). Bestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen werden hiermit widersprochen.

2. Vertragsgegenstand, Vertragsschluss und Vertragsdauer
2.1 ibs-Schreibbüro unterstützt die Auftraggeber bei der Erledigung von Schreibarbeiten und Bürotätigkeiten.

2.2. Angebote des Auftragnehmers über das Internet oder in anderer Form sind freibleibend und unverbindlich. Zum Vertragsschluss bedarf es des Auftrags des Auftraggebers sowie der Auftragsbestätigung des Auftragnehmers. Die Auftragserteilung und Auftragsbestätigung  können mündlich erteilt werden. Der Vertragsschluss erfolgt mit Erteilung der mündlichen Auftragsbestätigung oder des Zugangs der elektronischen Auftragsbestätigung. Die Auftragsbestätigung gilt als zugegangen, sobald der Auftraggeber von ihr Kenntnis nehmen kann, generell mit Eingang auf dem Server, auf dem sich das E-Mail-Account des Auftraggebers befindet. Auf die tatsächliche Kenntnisnahme durch den Auftraggeber kommt es nicht an. Eine Verpflichtung oder ein Anrecht über die in den Einzelaufträgen genannten Zeiträume bzw. den dort genannten Arbeitsumfang hinaus besteht nicht.

2. 3. ibs-Schreibbüro steht durch diesen Vertrag seinen Auftraggebern gegenüber in einem Dienstleistungsverhältnis und ausdrücklich nicht in einem Angestelltenverhältnis.

2.4. ibs-Schreibbüro verpflichtet sich, sämtliche in Auftrag genommene Tätigkeiten nach besten Kräften und unter Einsatz aller ihr zur Verfügung stehenden Mittel, Kenntnisse und Erfahrungen durchzuführen.

2.5 Einzelaufträge erstrecken sich auf den Zeitraum, der zur ihrer Fertigstellung erforderlich ist. In Einzelfällen kann in beiderseitigem Einverständnis eine Frist zur Fertigstellung vereinbart werden.

2.6. Stornierungen von Aufträgen sind möglich. Die Unterlagen des Auftraggebers werden zurückgegeben und alle nicht zur Rechnungsstellung relevanten Daten werden von ibs-Schreibbüro gelöscht. ibs-Schreibbüro ist berechtigt, den bis zur Stornierung anfallenden Aufwand in Rechnung zu stellen.

2.7. ibs-schreibbüro ist für den Inhalt der von ihm im Auftrag des Kunden verfassten Dokumente und recherchierten Internetseiten nicht verantwortlich. Dies gilt insbesondere für den Inhalt von Briefen, Telefaxen, E-Mails, etc.

2.8. Preisänderungen, technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler sind bei allen Veröffentlichungen von ibs-Schreibbüro vorbehalten.


3. Verwendung Dritter
Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag Dritter zu bedienen, welche zur Verschwiegenheit verpflichtet werden. Macht er von diesem Recht Gebrauch, so begründet dieses kein Vertragsverhältnis zwischen den beauftragten Dritten und dem Auftraggeber.

4. Lieferung
Die Lieferungen erfolgen auf dem vorher vereinbarten Übertragungsweg, d.h. via Postsendung, Faxsendung, Überbringung, Einwurf in den Briefkasten (nach vorheriger Ankündigung) oder digital. Der Auftragnehmer haftet nur für die ordnungsgemäße Absendung der Daten. Verlust oder Verfälschung der Daten bei der Übertragung sind alleiniges Risiko des Auftraggebers, soweit sie nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des Auftragnehmers beruhen. Gleiches gilt bei anderweitiger Lieferung. Im Falle der Lieferung in anderem Wege als durch elektronische Datenfernübertragung trägt der Auftraggeber die Kosten des Versands. Auf Wunsch des Auftraggebers kann ein Versand per e-mail als passwortgeschütztes Dokument erfolgen. 

5. Lieferzeiten
Lieferzeiten sind nur bei verbindlicher Vereinbarung bindend. Dies bedarf einer fernmündlichen oder schriftlichen Auftragsbestätigung. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber über eintretende erhebliche Verzögerungen schnellstmöglich in Kenntnis setzen. Bei eintretenden Verzögerungen ist der Auftraggeber nach Setzen einer angemessenen Nachfrist und deren fruchtlosen Verstreichen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

6. Zahlung

6.1 Alle Preise verstehen sich in Euro (€) und gelten zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie anfallender Materialkosten.

6.2 Wenn nicht ausdrücklich anders bestimmt, erfolgt die Begleichung auf Rechnung innerhalb von 14 Tage nach Rechnungsdatum.

6.3 Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach ist ibs-schreibbüro berechtigt bei weiteren Aufträgen Vorauszahlungen oder andere Sicherheitsleistungen zu verlangen. Weiterhin hat ibs-schreibbüro das Recht auf Festsetzung einer Mahngebühr sowie des gesetzlich zulässigen Zahlungszinses.


7. Gewährleistung
Gewährleistungsansprüche beschränken sich auf die Beseitigung von Mängeln. Tritt ein Mangel auf, so ist dieser innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung schriftlich (oder per e-mail) mitzuteilen.

Für die Nachbesserung ist eine angemessene Frist zu setzen. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung nach Fristsetzung hat der Auftraggeber das Recht auf wahlweise Wandlung oder Minderung.  

8. Haftungsbeschränkung, höhere Gewalt
Der Auftragnehmer haftet auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, insgesamt jedoch nur bis zur Höhe des Rechnungsbetrages. Die Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.

Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Schäden und Verzögerungen, die auf Grund von Störungen der EDV-Anlage, des Datennetzes, Handlungen Dritter oder höherer Gewalt beruhen, sofern nicht im Einzelfall grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen wird.

9. Vertraulichkeit /Datenschutz
ibs-schreibbüro und alle, die in seinem Auftrag tätig sind, verpflichten sich, über alle ihnen zur Kenntnis kommenden Informationen über betriebliche Vorgänge, technische Einrichtungen sowie kaufmännische Vorgänge des Auftraggebers gegenüber jedem, der mit dem Vorgang nicht dienstlich befasst ist, strengstes Stillschweigen zu bewahren.

Diese Vertraulichkeitsverpflichtung hat auch über den Zeitraum der Bearbeitung hinaus auf unbestimmte Zeit Bestand.

Der Auftragnehmer ist stets bemüht, die ihm überlassenen Daten sowohl beim Datentransfer als auch bei der Datenverarbeitung vor dem unberechtigten Zugriff Dritter und der Beeinträchtigung durch Viren oder Sabotageprogramme zu schützen. Die Übertragung erfolgt grundsätzlich ohne Verschlüsselung, so dass ein absoluter Schutz nach dem heutigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Auftraggeber wird auf das in diesem Zusammenhang verbleibende Risiko sowie auf andere  –sichere -Übertragungsmöglichkeiten (persönliche Übergabe) ausdrücklich hingewiesen, welche ausdrücklich beauftragt werden müssen.

10. Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt für diese Schriftformklausel.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen verpflichten sich die Parteien zum Abschluss einer solchen Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch für ergänzungsbedürftige Lücken im Vertrag.

Dieser Vertrag unterliegt dem deutschen Recht.